Allgemeine Nutzungsbedingungen

Artikel 1. Wer sind wir? Was bieten wir an?

Firma : LUBATEX, société par actions simplifiée (SAS)

Sitz : 30 rue des Frères Rémy, 57200 Sarreguemines, France

Handelsregister : 522 888 163 R.C.S. Sarreguemines

USt-IdNr. : FR95522888163

Stammkapital : 100 000,00 €

Vertretungsberechtigt : LUBATEX GROUP, président

Verantwortlich für den Inhalt : LUBATEX GROUP, représentant légal de LUBATEX

Hosting : Hostinger International Ltd, 61 Lordou Vironos Street, 6023 Larnaca, Chypre

1.4 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer, der die Plattform besucht, unabhängig davon, ob er sich auf der Plattform registriert hat oder nicht.

Artikel 2. Einige Begriffsbestimmungen

Immer wenn in den vorliegenden Nutzungsbedingungen die folgenden Wörter im Singular oder Plural mit großem Anfangsbuchstaben erscheinen, haben sie die folgende Bedeutung:

• Nutzer bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die die Plattform nutzt, um Produkte zu nicht gewerblichen Zwecken zu erwerben.
• Nutzungsbedingungen bezeichnet die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen, die die Beziehungen zwischen den Nutzern und Backgrade regeln.
• Produkte bezeichnet die auf der Plattform verkauften Produkte. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich bei den auf der Plattform verkauften Produkten um gebrauchte, wiederaufbereitete Produkte.
• Dienstleistungen bezeichnet die von Backgrade auf der Plattform angebotenen Dienstleistungen.

Artikel 4. Welche Regeln gelten für die Nutzung der Plattform?

4.1 Der Nutzer stellt genaue und vollständige Angaben zur Verfügung, um die ordnungsgemäße Erbringung der Dienstleistungen zu gewährleisten.

4.5 Der Nutzer erkennt an, dass alle auf der Plattform vorhandenen Elemente, wie insbesondere Texte, Kommentare, Illustrationen, Bilder, Klangelemente, Firmennamen, Marken und andere Unterscheidungszeichen sowie die Bestandteile der Plattform, wie Datenbanken und jegliche zugrunde liegende Technologie (im Folgenden die „Elemente"), durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt sind oder geschützt werden können, wie das Urheberrecht, das Markenrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Sui-generis-Recht an Datenbanken usw.

Folglich erkennt der Nutzer an, dass Folgendes streng untersagt ist:

• jede Vervielfältigung, Wiedergabe, Änderung oder Anpassung der Plattform und/oder aller oder eines Teils der Elemente ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Backgrade;
• jede Nutzung der Elemente zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Backgrade;
• jede Nutzung von Software, Geräten, Skripten, Robotern oder jedem anderen Mittel oder Verfahren (insbesondere Indexierungsroboter, Browser-Erweiterungen oder jede andere Technologie), das darauf abzielt, „Web Scraping" (das heißt die automatisierte Extraktion von Daten zum Zweck ihrer Weiterverwendung) der Plattform durchzuführen.

Artikel 10. Wer haftet für die Dienstleistungen und die Produkte?

10.1 In Bezug auf die Dienstleistungen und den Zugang zur Plattform: Backgrade verpflichtet sich, alle angemessenen Anstrengungen zu unternehmen, um die Verfügbarkeit der Dienstleistungen und der Plattform zu gewährleisten. Backgrade behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Dienstleistungen und zur Plattform auszusetzen oder einzuschränken, um Reparaturen, Wartungsarbeiten durchzuführen und/oder eine Funktion und/oder einen Dienst hinzuzufügen und/oder weiterzuentwickeln. Backgrade haftet nicht, wenn es dem Nutzer nicht möglich ist, einen Dienst oder die Plattform ganz oder teilweise zu nutzen.

Artikel 11. Und Ihre personenbezogenen Daten?

Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden von Backgrade als Verantwortlichem verarbeitet. Außerdem verwendet Backgrade Cookies. Die Richtlinien zu personenbezogenen Daten und zu Cookies sind in den Dokumenten „Datenschutzerklärung" und „Cookie-Richtlinie" beschrieben.

Artikel 12. Was tun, wenn Sie nicht zufrieden sind?

12.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht.

12.2 Bei einer Streitigkeit über das Zustandekommen, den Abschluss, die Durchführung, die Auslegung oder die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen oder über die Beziehung zu Backgrade werden der Nutzer und Backgrade gebeten, sich um eine gütliche Beilegung der Streitigkeit zu bemühen.

12.3 Der Nutzer wird darüber informiert, dass er, wenn er dies wünscht, kostenlos einen Verbraucherschlichter zur gütlichen Beilegung der Streitigkeit mit Backgrade in Anspruch nehmen kann. Zu diesem Zweck kann der Nutzer (i) die von der Europäischen Kommission bereitgestellte Online-Plattform zur Streitbeilegung kostenlos nutzen, indem er auf diesen Link klickt, oder (ii) den E-Commerce-Mediator der FEVAD (Fédération du e-commerce et de la vente à distance) kontaktieren, dessen Kontaktdaten wie folgt lauten: 60 Rue La Boétie – 75008 Paris. Um die Modalitäten der Anrufung des FEVAD-Mediators zu erfahren, kann der Nutzer hier klicken.

Hat der Nutzer die Mediation nicht in Anspruch nehmen wollen, ist die Mediation nicht erfolgreich verlaufen oder sind die sonstigen Versuche des Nutzers, mit Backgrade zu einer gütlichen Beilegung seiner Streitigkeit zu gelangen, gescheitert, kann der Nutzer das zuständige Gericht des Ortes anrufen, an dem er bei Vertragsschluss oder bei Eintritt des schädigenden Ereignisses wohnte, des Ortes des Sitzes von Backgrade oder des Ortes der tatsächlichen Lieferung des Produkts.